Die Teilnehmenden werden in die Lage versetzt, das Disziplinarrecht des Landes NRW anzuwenden. Die Teilnehmenden erfahren, welche Pflichten und Pflichtverletzungen existieren. Das behördliche und gerichtliche Verfahren wird dargestellt.
Nutzen und Ziele
Inhalt
- Gesetzessystematik
- Beamtenpflichten, Pflichtverletzungen, Dienstvergehen
- behördliches und gerichtliches Disziplinarverfahren
- Disziplinarklage
- Besondere Bestimmungen (u.a. PolizeibeamtInnen, RuhestandsbeamtInnen)
Ausführliche Beschreibung
- Gesetzessystematik Beamtenstatusgesetz und Landesbeamtengesetz NRW
- Beamtenpflichten
- Pflichtverletzungen und Dienstvergehen
- Behördliches Disziplinarverfahren
- Einleitung, Ablauf, Beweismittel
- Wechselwirkung mit Straf- oder anderen Verfahren
- Vorläufige Dienstenthebung und Einbehaltung von Bezügen
- Abschlussentscheidung
- Einstellung, Disziplinarverfügung
- Kostentragung
- Gerichtliches Disziplinarverfahren/ Disziplinarklage
- Besondere Bestimmungen für einzelne Beamtengruppen, insbesondere PolizeibeamtInnen sowie RuhestandsbeamtInnen
Zielgruppe
BeamtInnen des Landes NRW sowie interessierte Personen.
Arbeitsmittel
Aktuelle Gesetzte (auch im Online-Format).
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