2024 Q091 BS

Transparent handeln - Das Praxisseminar zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG)

Online

05.09.2024, 09:00 - 16:00 Uhr

BigBlueButton (online)

290,00 ohne Übernachtung

Nutzen und Ziele

Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes und der Länder (ebenso die Transparenzgesetze in vier Ländern) schaffen einen voraussetzungslosen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen bei den öffentlichen Verwaltungen.

Wie kann in der Praxis ein Anspruch auf Transparenz und Beteiligung gesetzeskonform ermöglicht und gestaltet werden? Wie verhält sich Informationsfreiheit zu den Grundsätzen des Datenschutzes? Besondere Beachtung finden in der Veranstaltung ebenso die Grenzen des Auskunftsanspruchs.

Inhalt

Transparenz als Grundsatz behördlichen Handelns
Grundlagen eines Auskunftsanspruchs nach dem IFG (Bund/Land)
Verfahren und Prüfschema nach IFG (Bund/Land)
IFG und Datenschutz in Einklang bringen
Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen
Schutz von personenbezogenen Daten

Ausführliche Beschreibung

Einführung in die Thematik und Entwicklung des Rechts auf Information

Das Informationsfreiheitsgesetz in Bund und Ländern
Sinn und Zweck der Informationsfreiheitsgesetze
Das Verhältnis IFG zu anderen Informationszugangsgesetzen
Verfahren und Prüfschema nach IFG-Bund
Beteiligung Dritter am Verfahren
IFG und Datenschutz
Akteneinsicht
Erfahrungen mit dem IFG in der Praxis

Praxisrelevante Falllösungen nach dem IFG

Spezielle Bereiche der Informationsfreiheit Ausnahmen vom Informationszugang

Schutz von besonderen öffentlichen Belangen
Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses
Schutz des geistigen Eigentums
Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen
Schutz von personenbezogenen Daten

Praxisrelevante Falllösungen nach dem IFG

Kosten, Gebühren und Auslagen
Bundes-, landes- und kommunalrechtliche Gebührenregelungen

Bundes-/Landesbeauftragte:r für die Informationsfreiheit
Stellung und Aufgaben der beauftragten Personen für die Informationsfreiheit von Bund und Ländern