Kurze Rechtsquellenlehre
Gesetze, Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen, Arbeitsverträge – wann gilt das
Allgemeine Grundlagen der Betriebsverfassung
Systematik
Grundbegriffe
Grundsatz der vertrauensvollen Zusammenarbeit
Rechtsstellung der Betriebsratsmitglieder
Geschäftsführung des Betriebsrats (1)
Stellung und Aufgaben des Vorsitzenden
Laufende Geschäftsführung
Briefkasten und Sprachrohr des Gremiums
Delegation von Aufgaben auf Ausschüsse und Arbeitsgruppen
Bildung
Aufgabenübertragung
Möglichkeit und Grenzen
Geschäftsführung des Betriebsrates (2)
Betriebsratssitzungen
Ladung
Tagesordnung
Sitzungsniederschrift
Grundsatz der Nichtöffentlichkeit
Beschlüsse
Beschlussfähigkeit, Mehrheitserfordernisse
Freistellungen
Kosten
Sprechstunden
Belegschaftsversammlungen
Zusammensetzung, Teilversammlungen
Terminierung (wie oft und wann?)
Vorbereitung und Durchführung
Themen
Vertreter der Verbände
Belegschaftsversammlungen als Plattform des BR: wie stelle ich das richtige Gremium dar?
Zusammenarbeit mit dem Gesamtbetriebsrat
Zuständigkeitsabgrenzung
Delegationsmöglichkeiten
Beteiligung des Betriebsrats – allgemeine Vorschriften
Einzelheiten zum Beteiligungsverfahren
Aufgabenkatalog, Informationsansprüche
Verschwiegenheit
Betriebsvereinbarungen, Regelungsabreden
Erzwingbare und freiwillige Mitbestimmung
Arbeitsgerichtliche Beschlussverfahren
- Grundzüge des Verfahrens
- Ablauf
- Kostentragungspflicht
- Wirkung
Beteiligung in sozialen Angelegenheiten
Uneingeschränkte (zwingende) Mitbestimmung,
Initiativrechte, Durchsetzung
Katalog sozialer Angelegenheiten
- Ordnung des Betriebes
- Arbeitszeit
- Urlaub
- technische Einrichtungen
- betriebliches Entgeltsystem
- mobile Arbeit
- usw.
Beteiligung in personellen Angelegenheiten
Mitwirkung bei der Personalplanung
Beschäftigungssicherung -förderung, aber wie?
Ausschreibungen: wie wirkt der BR mit und was kann er verlangen?
Personalauswahlrichtlinien
Beurteilungen – Mitbestimmun bei den Grundzügen
Berufliche Bildung
Informationspflicht des Arbeitgebers - Was muss dem BR mitgeteilt werden?
Einzelmaßnahmen unter der Lupe
- Was sind Einstellung, Versetzung, Um- und Höhergruppierung?
Verfahren der Mitbestimmung
- Ablauf
- Zustimmungsverweigerungsgründe
- Verfahren bei Nichteinigung
Vorläufige Regelungen
Beteiligung bei Kündigungen
kurzer Überblick über die Beteiligung in wirtschaftlichen Angelegenheiten
Beteiligung bei Betriebsänderungen
- Begriff
- Unterstützung durch externe Berater
- Versuch des Interessenausgleichs
- Sozialplan
- Rechtfolgen bei Missachtung
- Unterlassungsanspruch
- Nachteilausgleich
