Grundschulung Personalvertretungsrecht Bund

Begrüßung / Vorstellungsrunde / Erwartungsabfrage
 

Der Umgang mit dem Bundespersonalvertretungsgesetz
Wo finde ich was?
Wie arbeite ich mit Gesetzen, Urteilen und Kommentaren?

• Kollektives und individuelles Arbeitsrecht
• Bestimmte und unbestimmte Rechtsbegriffe

Die Rechtspyramide


Die Rechtsstellung des Personalrats und der einzelnen Mitglieder
Rechtsnatur des PR
Vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Dienstellenleitung
Geschäftsbedarf / Kosten
Meine Rechte und Pflichten als Mitglied

• Ehrenamt, Arbeitszeit, Freistellung
• PR Amt und Gewerkschaftstätigkeit
• Schutz vor Kündigung, Schweigepflicht

 
Örtlicher Personalrat und Gesamtpersonalrat
Begriff und Zuständigkeit


Geschäftsführung der Personalvertretung
Vorstand und Vorsitz
Sitzungen der Personalvertretung

• Tagesordnung und Einladung
• Verhinderung und Einsatz von Ersatzmitgliedern
• Folgen fehlerhafter Zusammensetzung
• Wer darf noch teilnehmen?
• Beschlussfähigkeit und Beschlussfassung
• Befangenheit
• Protokoll
• Nichtöffentlichkeit
• Geschäftsordnung
• Digitale PR Sitzung

Im Kontakt mit den Beschäftigten
Sprechstunden
Beschwerderecht
Personalversammlung
Dienststellenbegehung
Digitales Zugangsrecht?


Beteiligungsrechte im Überblick
Allgemeine Aufgaben
Informationsanspruch
Anhörungsrechte
Mitbestimmung

• Prinzip, Inhalt, Grenzen
• Überblick über die einzelnen Tatbestände und deren Folgen
• Personalangelegenheiten
• Organisatorische Angelegenheiten
• Soziale Angelegenheiten

Versagungskatalog und Letztentscheidungsrecht
Initiativrecht / Dienstvereinbarung
Kurz und knapp:

• Verfahren der Mitbestimmung / Stufenverfahren
• Einigungsstelle und verwaltungsgerichtliches Beschlussverfahren

Mitwirkung

Feedbackrunde, Verabschiedung